Archiv der Kategorie: Politik

Information und Kommentar zur Politik

Positionsbestimmung durch Abnicken

Antragsberatung und Parteivorstand bestimmen den Rahmen, in dem noch Positionen auf dem Parteitag diskutiert werden sollen. Weiterlesen

Veröffentlicht unter DIE LINKE Parteitag Erfurt | 1 Kommentar

Freiheit. Würde. Solidarität.

Die Parteivorsitzende Gesine Lötzsch hält die Eröffnungsrede und übt scharfe Kritik an den Bankenhilfe und den Sparprogrammen, die den Griechen aufgezwungen werden. Weiterlesen

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Esse quam videri

Das Wahljahr 2011 hat vor allem eine Partei aus ihrer Bahn geworfen von der dies am wenigstens erwartet wurde: DIE LINKE. Die Linken sehen nach einer Serie von Niederlagen ihren Erfolgstrend durchbrochen und ihre Zustimmungswerte halbiert. Die dargebotenen Erklärungsmuster reichen von höherer Gewalt, über regierende Servilität bis hin zu allgemeiner Formschwäche aufgrund von Zerstrittenheit. Mehr Ausschluss über die linke Identitätskrise liefert allerdings der Erfolg der Piraten. Weiterlesen

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Wahlkampf auf Bayrisch

Kommentar zum Versuch, die Partei die Linke mit den KFZ-Brandstiftern in Berlin in Verbindung zu bringen. Weiterlesen

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Kein Ende der Agenda 2010

Die Verrohung des Bürgertums reicht mittlerweile bis in seine karitativen Organisationen. Die Betroffenen, ausgegrenzt, herabgewürdigt und drangsaliert, sehen sich einer geschlossenen gesellschaftlichen Front gegenüber stehen. Wer steht noch gegen die Agenda 2010?

Foto: Dieter Schütz / pixelio.de Weiterlesen

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Netzerweiterung oder Ausbau?

Wie Bayern sich um den Ausbau drücken will. Weiterlesen

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Wie es der Atomlobby gefällt

Zu den Gepflogenheiten deutscher Politik gehört es neuerdings, Steuern und Abgaben nicht mehr allein von den gewählten Vertretern der repräsentativen Demokratie beschließen zu lassen, sondern diese Zumutungen vorab mit den Betroffenen auszuhandeln.

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CSD Parade in Augsburg

Augsburg bekommt wieder eine CSD Demonstration. Das Wort sollen Menschen aus der queeren Szene erhalten. Weiterlesen

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Soziale Auskopplung und vertikaler Rassismus

Arnold Schölzel analysiert in einem bemerkenswerten Artikel den Charakter der gegenwärtigen kapitalistischen Herrschaft. Weiterlesen

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Sparpaket

Sparpaket = Sozialabbau? Nach dem Wirtschaftswunder kam die Stagnation. In den 50er, 60er und 70er Jahren konnte in Deutschland aufgrund des Zusammenbruchs nach dem Krieg Deutschland mit Hilfe ausländischen Kapitals wieder aufgebaut werden. Damals schafften die Regierungen gleichzeitig den Sozialstaat. … Weiterlesen

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