In diesen dunklen Tagen der Republik, im Schatten fortschreitender sozialer und wirtschaftlicher Verwerfungen, in einem Moment, da die Bevölkerung dunkel zu ahnen beginnt, dass dieses ehemals abstrakte Gebilde “Finanzkrise” unsere Lebensqualität, unser kulturelles Dasein und unser politisches System zum Zusammenbruch bringen kann, bringen drei Frauen den Menschen in diesem Land Orientierung und mutigen Zuspruch.
Foto: Deutscher Bundestag

Nach einem furiosen Aufschlag am Freitagabend, durch die beiden Kabarettisten Urban Priol und Georg Schramm, folgen heute Anklageerhebung und Beweisaufnahme. Die Übertragungstechnik soll auch verbessert worden sein, nachdem es gestern gelegentlich Probleme mit der Tonqualität gab. Technische Voraussetzung zum Empfang des Livestreams ist ein Flashplayer, wie er von der Firma Adobe kostenlos zum Download angeboten wird.

Mit dem Rückzug von Oskar Lafontaine ins Saarland fehlt der Bundeslinken nicht nur eine Talk-Show erfahrene Medienpersönlichkeit, auch der politische Taktgeber schien ihr abhanden gekommen zu sein. Aber noch bevor die Schwächen des designierten Spitzenpersonals bei Themensetzung und programmatischer Ausrichtung offenbar werden konnten, lieferte Oskar Lafontaine im Verbund mit der Programmkommission nun wichtige inhaltliche Impulse. An der Verortung von Kritik und Lob im politischen Spektrum ist zu erkennen, ob das richtige Ziel getroffen wurde. Dem Anschein nach, handelt es sich um einen Volltreffer.

Um einen Eindruck zu erhalten, wie derzeit die Situation in Griechenland eskaliert, gebe ich hier zwei Berichte des englischsprachigen anarchistischen Internetportals libcom.org wieder. Es handelt sich dabei überwiegend um kommentarlose Ereignisbeschreibungen.

[ 5. März 2010 10:00 bis 6. März 2010 22:00. ] Während die Internationale Handwerksmesse die Stadt München medial und werbetechnisch überrollt, findet zur gleichen Zeit im EineWeltHaus ein Kongress statt, der sich den Anliegen und Bedürfnissen von Handwerkerinnen und Handwerkern widmet, die auch ohne Meisterbrief selbständig arbeiten wollen. Dieser kleinen Gruppe kämpferischer GesellInnen steht eine finanzstarke und übermächtige Lobby von Innungen und Kammern gegenüber.

Kaum hatte das Bundesverfassungsgericht die Hartz Gesetze verurteilt, schon rollte eine Kampagne druchs Land, die uns glauben machen will, Arbeitslosigkeit in einer wirtschaftlichen Depression sei ein Motivationsproblem der Arbeitslosen. Politik und Medien versammeln sich auf einem bodenlosen Niveau, um den endgültigen Abriss des Sozialstaats einzuläuten.

Die Nachrichten um das Bombardement der Tanklastzüge im afghanischen Kunduz am 4. September werden immer ungeheuerlicher. Die Leipziger Volkszeitung berichtet heute, dass der Angriff Teil einer neuen Strategie aus dem Kanzleramt war, die eine gezielte Liquidierung von Taliban-Führer zum Ziel hatte.
Der Verdacht liegt nahe, dass sich die Bundeswehr bei der Auswahl des Ziels von Informanten der lokalen Warlords für deren ethnischen Säuberungsfeldzug missbrauchen ließ.
Abb.: Angela Merkel von א (Aleph), Montage vom Autor

Haben Sie die Kopfpauschale zur Finanzierung des Gesundheitswesens gewählt? Vermutlich nicht, denn was uns Schwarz/Gelb da heute präsentierte war nichts anderes, als die schrittweise Einführung der Kopfpauschale ab 2011. Sie nennen es gerechter und transparenter, reden von einer einkommensunabhängigen Pauschale. Unabhängigkeit klingt toll, nicht wahr?
Foto: Dieter-Schütz | www.pixelio.de

Weite Teile der Bevölkerung verarmen und erhalten Löhne die immer weniger ausreichen, um den Lebensunterhalt auf einem menschenwürdigen Niveau zu sichern. Gleichzeitig wird die Gemeinschaft aller Bürgerinnen und Bürger von der Rot/Schwarzen Regierung gezwungen Hunderte Milliarden ihres Vermögens zur Absicherung von Spekulationsgeschäften aufzubringen. Geld das nicht nur an allen Ecken und Enden fehlt sondern irgendwann aufgebracht werden muss. Wählen Sie nur Parteien, die ihnen sagen, wer dafür bezahlen soll.
Foto: Stepfanie Bröge / PIXELIO

Endlich, endlich hatten wir unsere Schwestern und Brüder im Osten aus ihrem Meinungsgefängnis befreit und nun das. Meinungsfreiheit im Westen durch den Kapitalismus aufgehoben. Eigene Meinung, gar öffentlich geäußert und weg ist der Job. Berufsverbot allerorten! Die Minister warnen: Treten Sie nur anonym auf und hinterlassen sie keine persönlichen Statements im Netz.